1. Warum wird die mobile Unterkunft an diesem Standort errichtet?

• Um auf die steigenden Flüchtlingszahlen zu reagieren, rief Sozialsenator Mario Czaja eine „Task Force“ ins Leben, die sämtliche Immobilien und Grundstücke im Vermögen des Landes Berlin dahingehend prüfte, ob sie für die Unterbringung von Flüchtlingen und Asylbewerbern geeignet wären. Eine verkehrsgünstige Anbindung, Einkaufsmöglichkeiten, Vereine, Schulen und Kitas in Reichweite und die Lage innerhalb von Wohngebieten waren Kriterien, die für das Grundstück an der Schönagelstraße 70 sprachen. Der Liegenschaftsfonds Berlin hat dem Landesamt für Gesundheit und Soziales das Grundstück zur Verfügung gestellt, d.h. die/der Steuerzahler_in wird durch Kauf oder Miete nicht zusätzlich belastet.

• Besonderen Wert wird darauf gelegt, dass die Zahl der aufzunehmenden Flüchtlinge in den Berliner Bezirken einigermaßen ausgewogen verteilt wird. Der Bezirk Marzahn-Hellersdorf ist durch den berlinweiten Vergleich verpflichtet, weitere 400 Flüchtlinge aufzunehmen. Es werden jedoch nicht nur in der Marzahner Schönagelstraße Wohneinheiten aufgestellt; weitere Standorte sind außerdem in folgenden Bezirken geplant: 480 Plätze in der Karower Chaussee in Buch (Pankow), 480 Plätze im Hausvaterweg in Falkenberg (Lichtenberg), 400 Plätze in der AlfredRandt-Straße in Treptow (Treptow-Köpenick), 340 Plätze im Osteweg in Lichterfelde (Steglitz-Zehlendorf) und 300 Plätze am Ostpreußendamm in Lichterfelde (SteglitzZehlendorf). Berlinweit werden also 2.400 Plätze zur Verfügung stehen (davon 200 Plätze für Wohnungslose).

• Obwohl die Unterbringung in landeseigenen Bestandsimmobilien Priorität hat, kann dies nur sehr schwer realisiert werden, da es entweder keine weiteren geeigneten Immobilien gibt oder deren bauliche Ertüchtigung angesichts der drängenden Notsituation zu lange dauert. Die außergewöhnlichen Umstände erfordern also ein schnelles Handeln, um zusätzliche Kapazitäten vorhalten zu können. Um eine menschenwürdige Unterbringung dennoch gewährleisten zu können, hat sich das Land Berlin daher für die temporäre Errichtung von mobilen Unterkünften („Wohncontainern“) auf landeseigenen Grundstücken entschieden, die der Berliner Liegenschaftsfonds dem LAGeSo übergeben hat. Somit zieht das Land Berlin diese Unterbringungsform, welche die für Gemeinschaftsunterkünfte üblichen Standards von Beginn an gewährleistet, der andernorts praktizierten Unterbringung in Zelten vor. Dem LAGeSo als Bauherr stehen dafür insgesamt 42,7 Millionen Euro zur Verfügung.

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