6. Besteht Schulpflicht für die Kinder von Flüchtlingen und Asylsuchenden?

• Kinder und Jugendliche, die sich im Asylverfahren befinden oder deren Aufenthalt in Berlin geduldet ist, unterliegen der allgemeinen Schulpflicht entsprechend des § 41 Schulgesetz (SchulG). Kinder ohne Aufenthaltstitel unterliegen nicht der allgemeinen Schulpflicht, jedoch besitzen sie gemäß § 2 SchulG und Art. 20 Abs. 1 der Verfassung von Berlin (VvB) ein Recht auf schulische Bildung und Erziehung. Sie haben also das Recht auf den Schulbesuch einer öffentlichen Schule.

• Vor der Beschulung werden – wie bei allen anderen Schulkindern auch – ärztliche Schuleingangsuntersuchungen durchgeführt.

• Für die schulische Integration von neu zugewanderten Kindern und Jugendlichen werden in Berlin „Lerngruppen für Neuzugänge ohne Deutschkenntnisse“ eingerichtet. Die Zuweisung in eine Lerngruppe für Neuzugänge ist temporär. Ziel ist der möglichst schnelle Erwerb der deutschen Sprache, um den zügigen Übergang in 3 eine Regelklasse zu ermöglichen. Sofern neu zugezogene Schüler_innen nicht alphabetisiert sind, wird entsprechender Unterricht angeboten. (Quelle: „Leitfaden zur schulischen Integration von neu zugewanderten Kindern und Jugendlichen“ unter www.berlin.de/imperia/md/content/senbildung/foerderung/sprachfoerderung/leitfaden_schulische_integration.pdf?start&ts= 1355840349&file=leitfaden_schulische_integration.pdf; Stand: 07.01.2015)

• Die Beschulung neu zugezogener Schüler_innen ohne Deutschkenntnisse geht nicht zu Lasten der übrigen Schülerschaft der jeweiligen Schule, da die Lerngruppen gesondert mit Lehrkräften versorgt und nicht aus Strukturmitteln der Sprachförderung finanziert werden.

• Nach dem Übergang der Neuzugänge aus den Lerngruppen in Regelklassen wird der besondere Förderbedarf dieser Schülerinnen und Schüler mit den vorhandenen Ressourcen entsprechend den Zumessungsrichtlinien abgesichert.

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